Kindeswohl und Schule

In Deutschland gilt das Missachten der Schulpflicht als Kindeswohlgefährdung. Ob sie als solche betrachtet werden muss und darf, wird selten in Frage gestellt. Doch ihre vermeintliche Legitimation und die aktuelle Rechtsprechung lassen daran zweifeln, dass sich die Schulpflicht für die Anwendung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft eignet. Und, ob sie mit dem Wohl unserer Kinder vereinbar ist.

Bernd Sensenschmidt

Die folgende Reflexion über Kindeswohl und Schule basiert auf jahrzehntelanger Berufstätigkeit im Schulwesen (inkl. Lehrerausbildung als Fachleiter für Erziehungswissenschaft und Hauptseminarleiter am Studienseminar sowie Dozent an der Universität) und auf Erfahrungen als Vater und Großvater.

»Kindeswohl« ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der das gesamte Wohlergehen eines Kindes umschreibt. Um dieses Wohlergehen sicherzustellen, bedarf es sowohl der Förderung als auch des Schutzes des Kindes und dabei insbesondere seiner Rechte: Jedes Kind besitzt ein Recht auf die Achtung seiner Menschenwürde, das Recht auf Leben und auf körperliche Unversehrtheit sowie auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit. Ist die Gewährleistung auch nur eines dieser Rechte nicht gesichert, spricht man von Kindeswohlgefährdung.

Eine Gefährdung des Kindeswohls liegt gemäß § 1666 Abs. 1 BGB bei der Gefährdung des körperlichen, geistigen und seelischen Wohls und des Vermögens eines Kindes vor.

Rechtslage zur Kindeswohlgefährdung

In den meisten westlichen Ländern ist es dem Staat zwar nicht gestattet, in das Erziehungsrecht der Eltern einzugreifen, doch ist dies in begründeten Ausnahmefällen möglich, wie beispielsweise bei der Gefährdung des Kindeswohls. Die Auslegung dieser Gefährdung liegt dabei immer bei der Rechtsprechung, da es sich beim Kindeswohl um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt. Dies erfordert in der Praxis die individuelle Prüfung, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmaß eine Gefährdung des Kindeswohls vorliegt. Grundsätzlich wird dabei zwischen Handlungen und Unterlassungen unterschieden; z. B. zwischen einer Gewalthandlung gegenüber einem Kind und andererseits einer Vernachlässigung eines Kindes.

Einfach ist die Rechtslage bei einer Gefährdung des Vermögens eines Kindes, wenn z. B. der Unterhaltspflichtige seiner Pflicht auf Zahlung von Kindesunterhalt nicht oder nur ungenügend nachkommt. Andere Fälle von Kindeswohlgefährdung sind dagegen oft weitaus schwieriger zu erkennen und demzufolge zu ahnden.

Wurde festgestellt, dass eine Gefährdung des Kindeswohls zu bejahen ist, muss der Staat eingreifen und das betreffende Kind im Zuge seines Schutzauftrags schützen, wofür ihm gemäß § 1666 Abs. 3 BGB diverse Möglichkeiten zur Verfügung stehen, an die sich die Eltern zu halten haben:

  1. Gerichtliche Anordnungen bezüglich der Inanspruchnahme von öffentlichen Hilfen, wie beispielsweise der Kinder- und Jugendhilfe [VerfGH Rheinland-Pfalz, 28.05.2009, VGH 45/08]
  2. Gerichtliche Anordnungen, für die Einhaltung der Schulpflicht zu sorgen
  3. Vorschrift seitens des Gerichts, für eine bestimmte oder unbestimmte Zeit die Familienwohnung oder Orte, an denen sich das Kind befindet, zu meiden
  4. Gerichtliche Verbote bezüglich Kontaktaufnahme zum Kind
  5. Ersetzung von Erklärungen der elterlichen Sorge
  6. Entzug des Sorgerechts [OLG Koblenz, 11.05.2005, 13 WF 282/05]

Welche Möglichkeit zum Tragen kommt, ist abhängig vom jeweiligen Grad der drohenden oder bereits eingetretenen Schädigung des Kindes. Diese wird anhand der Nachteile beurteilt, die sich durch das Verhalten der Personensorgeberechtigten ergeben können. Von einer erheblichen Beeinträchtigung der Entwicklung eines Kindes ist auszugehen, wenn die Kindeswohlgefährdung und die damit einhergehende Schädigung bereits eingetreten sind. Oftmals ist das Jugendamt in dem Verfahren beteiligt und nimmt ausführlich Stellung zu dem über die Personensorgeberechtigten gewonnenen Eindruck, auf dessen Grundlage eine Einschätzung der von ihnen ausgehenden Gefährdung möglich ist. Besonders die »Erziehungsfähigkeit« wird dabei umfassend durchleuchtet, der Kinderschutz soll Priorität haben.

Ist die Schulpflicht dem Kindeswohl förderlich?

Im internationalen Vergleich nimmt Deutschland hinsichtlich der Schulpflicht und hier insbesondere der Sanktionierung der Schulpflicht-Nichterfüllung eine Sonderstellung ein: Behördlicher- und gerichtlicherseits wird in Deutschland grundsätzlich ohne Prüfung des Einzelfalles davon ausgegangen, dass die Verweigerung des Besuchs einer öffentlichen oder ihr gleichgestellten Schule in privatrechtlicher Trägerschaft als Kindeswohlgefährdung einzustufen ist. Dabei wurde und wird kaum geprüft, ob der Schulbesuch eines bestimmten Kindes dem Kindeswohl tatsächlich förderlich ist oder daran bestehende Zweifel berechtigt sind, mit dem möglichen Ergebnis, dass der Schulbesuch im konkreten Falle dem Kindeswohl abträglich ist. Lediglich das Amtsgericht Wolfratshausen hat das 1989 bei der Abwägung der elterlichen Verpflichtungen getan, mit der Erkenntnis, dass der durch die Eltern zu leistende Schutz der Gesundheit des Kindes im konkreten Falle Vorrang hatte vor ihrer Pflicht, das Kind zur Schule zu schicken, wo seine Gesundheit bedroht war. Das Amtsgericht hat die wegen Schulpflichtverletzung ergangenen Bußgeldbescheide aufgehoben, der beklagte Freistaat Bayern verzichtete auf die Einlegung von Rechtsmitteln, sodass dieses Urteil rechtskräftig wurde.

Diese Positionierung der Justiz kann man als dogmatisch bezeichnen, denn sie folgt unkritisch ohne weitere Prüfung der wissenschaftlich nicht abgesicherten Lehre, dass Schule grundsätzlich und im konkreten Einzelfall stets kindeswohlförderlich sei. Warum die rechtsprechende Gewalt in Deutschland zu dieser Positionierung gelangte und darin derzeit unerschütterlich wirkt, soll im Folgenden ergründet werden.

Das »Kindeswohl« ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der das gesamte Wohlergehen umschreibt.

Hinsichtlich »Schulpflicht« und »Schulzwang« nimmt Deutschland in der EU insofern eine Sonderstellung ein, als sie über die in Europa ansonsten übliche Unterrichtspflicht hinaus geht und den Besuch bestimmter Schulen vorschreibt, und seit 1938 zu dessen Durchsetzung auch die Anwendung unmittelbarer Gewalt (Schulzwang) vorsieht. Die allgemeine Schulpflicht wurde grundgelegt in Artikel 145 der Weimarer Verfassung von 1919 (davor durften z. B. in den Ländern des Norddeutschen Bundes die Eltern ihre Kinder »nicht ohne den Unterricht lassen« – es bestand also nur eine Unterricht spflicht der Eltern). Die neu installierte Schul pflicht sollte sicherstellen, dass alle Kinder gemeinsam die Volksschule besuchen (bis Klasse 4, danach konnte der Übergang zu einer weiterführenden Schulen erfolgen) und nicht wie vor 1919 Privatunterricht erhalten in Familien, die sich das leisten konnten, oder kostspielige Internate besuchen können (Ausnahmen von der Schulpflicht gab es aber). Die Intention des Weimarer Artikels 145 war egalitärer Art: unabhängig von ihrer Herkunft sollten alle Kinder im Alter von etwa sechs bis zehn Jahren gemeinsam »die Schulbank drücken«, im Kontrast zum vorangegangenen Kaiserreich. Der NS-Staat nutzte die Schulpflicht für seine Zwecke und komplettierte sie 1938 durch die Einfügung des Schulzwangs ins Reichsschulpflichtgesetz, wodurch unmittelbare Gewalt gegen all diejenigen anwendbar wurde, die der Schulpflicht nicht nachkamen (1938 waren dies v. a. Sinti, Roma und »Zeugen Jehovas«). »Schulpflicht« und »Schulzwang« gingen nach 1945 trotz ihres massenweisen Missbrauchs im NS-Staat in die Verfassungen und Schulpflichtgesetze der Bundesländer über. Auf der genannten Idee gründet noch heute die Rechtsprechung in Deutschland, wenn z. B. das Bundesverfassungsgericht 2014 die Schulpflichterfüllung für unabdingbar erklärte, weil ohne Schulbesuch Kinder die »soziale Kompetenz im Umgang mit Andersdenkenden« nicht lernen würden, mit der Gefahr, dass »religiöse oder weltanschauliche Parallelgesellschaften heranwachsen, die sich der Integration verschließen«. Im Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 16. November 2016 wird von diesem – unabhängig vom konkreten Fall eines zehnjährigen Schulpflichtverweigerers, dessen normale altersgemäße kognitive und soziale Entwicklung attestiert wurde – »der staatliche Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule« (Artikel 7 Abs. 1 Grundgesetz) betont, der sich über die Vermittlung von Wissen hinaus auf die Aufgabe erstreckt, »den Kindern durch einen gemeinsamen Schulbesuch die Gelegenheit zu geben, in das Gemeinschaftsleben in der Gesellschaft hineinzuwachsen«. In dieser Feststellung sieht dieses OLG die Begründung für die Gleichsetzung von Schulpflicht-Nichterfüllung und Kindeswohlgefährdung. Der Frage, ob das Hineinwachsen in das Gemeinschaftsleben in unserer Gesellschaft ohne den Besuch einer behördlicherseits vorgeschriebenen Schule möglich sei, widmet das Oberlandesgericht so wenig Aufmerksamkeit wie zuvor 2013 und 2014 das Bundesverfassungsgericht. Die Koppelung von Schulpflicht-Nichterfüllung und Kindeswohlgefährdung gilt unseren Gerichten als derart unhinterfragt unumstößlich, dass es bisher fast nie einer näheren Untersuchung für wert befunden wurde.

Wie sollen öffentliche Schulen gewährleisten, dass sie das Kindeswohl fördern?

Die Arbeit der öffentlichen Schulen wie auch der genehmigten Schulen in privatrechtlicher Trägerschaft unterliegt in Deutschland der Rahmengebung und Aufsicht durch die Bundesländer. In Form von Gesetzen, Verordnungen, Runderlassen und Verfügungen und darin auch Richtlinien und Lehrplänen soll sicher gestellt werden, dass die »Beschulung« der Kinder ihrem Wohl dient. Die o. g. Steuerungsinstrumente können nur den Rahmen schulischer Arbeit regeln, die Ausführung im Einzelnen erfolgt durch das an der Schule tätige Personal, das überwiegend aus Lehrerinnen und Lehrern besteht, die i. d. R. eine staatlich veranstaltete bzw. neuerdings hinsichtlich der Hochschulausbildung nur noch teilweise staatlich gesteuerte Ausbildung (mit von den Ländern erlassenen oder zumindest genehmigten Ausbildungs- und Prüfungsordnungen) mit abschließender Staatsprüfung absolviert haben. Über die Einstellung der Lehrpersonen entscheiden i. d. R. diejenigen Behörden, die zugleich auch die Schulaufsicht und die Dienstvorgesetztenfunktion gegenüber dem Lehrpersonal ausüben. Die genannten Steuerungsinstrumente sind zumeist so konzipiert, dass sie sich an erziehungs- oder bildungswissenschaftlich gesicherten (Er-)Kenntnissen orientieren, soweit solche vorliegen.

Es besteht allgemeiner gesellschaftlicher Konsens darüber, dass die Schulpflicht in die Grundrechte der Kinder eingreift.

Die Gewährleistung, dass die Lehrer bei ihrer Arbeit die verbindlichen Rahmenvorgaben einhalten und kindeswohlförderlich agieren, unterliegt der staatlichen Aufsicht (»Schulaufsicht«). Sollte sich im konkreten Falle die Frage stellen, ob für ein Kind der Schulbesuch kindeswohlförderlich ist oder sogar das Kindeswohl im Zuge des Schulbesuchs gefährdet wird, würde die Klärung der Schulaufsicht anheimfallen. Eine gerichtliche Klärung käme nur dann infrage, wenn es sich beim schulischen Agieren um einen »Verwaltungsakt« handelt (z. B. bei Nichtversetzung in die nächsthöhere Klasse, Nichtbestehen einer Prüfung; Verwaltungsgerichtsbarkeit) oder wenn der Verdacht eines Straftatbestandes vorläge (z. B. Körperverletzung, Missbrauch; Strafgerichtsbarkeit). Während nur in der Minderzahl möglicher Konfliktfälle unabhängige Gerichte urteilen, entscheiden in allen übrigen Fällen genau diejenigen Behörden, die die betroffenen Lehrpersonen eingestellt haben und ihnen gegenüber Dienstvorgesetztenfunktionen ausüben. Insofern sind sie befangen, denn sie beaufsichtigen das, was sie selbst veranstalten. Niemand käme auf die Idee, Gewerbebetrieben die Gewerbeaufsicht zu überlassen, im Schulwesen stößt sich an dieser Art von »Selbstbeaufsichtigung« aber kaum jemand. Ob also im Falle des Verdachts, in einer Schule wäre eine Kindeswohlgefährdung gegeben, eine objektive Prüfung gewährleistet wäre, ist zu bezweifeln. (Damit soll nicht gemutmaßt werden, dass alle Schulaufsichtsbeamtinnen und -beamten parteiisch agieren, vielmehr wird auf ein strukturelles Problem der aktuellen behördlichen Konstruktion aufmerksam gemacht, die auf eine unabhängige neutrale Aufsicht verzichtet, wie es sie in anderen Staaten gibt.)

Spekulative Rechtsprechung

Wie dargelegt, steht bei der Rechtsprechung zur Schulpflicht-Nichterfüllung nicht die Gewährleistung altersangemessenen effizienten Unterrichts im Vordergrund, sondern das, was man verallgemeinernd als »soziales Lernen« bezeichnen könnte und was nach Auffassung der Gerichte nur dann hinreichend erfolgreich gewährleistet sein kann, wenn es in öffentlichen Schulen geschieht. Nun sind Richter sicherlich keine Experten für soziale Lernprozesse, und eigentlich ist es in der Rechtsprechung üblich, Gutachten heranzuziehen zur Klärung fachlicher Fragen, für deren Beurteilung Juristen fachlich nicht hinreichend gebildet sind. Dennoch gehen bisher alle Richter und Richterinnen davon aus, dass sie auch ohne Bezug auf Gutachten fachlich hinreichend kompetent sind zur Beurteilung sozialer Lernprozesse hinsichtlich Lernbedingungen, -prozess und -erfolg. In den Human- und Sozialwissenschaften gibt es zwar zahlreiche Studien zu Detailfragen sozialen Lernens (z. B. aggressivem Verhalten), aber Fragen zur Bedeutung des »Settings« und hier besonders der Begleitumstände des Lernens sind in der hier gegebenen Allgemeinheit bisher unbeantwortet und wahrscheinlich auch unbeantwortbar. Zur Frage, ob die »soziale Kompetenz im Umgang mit Andersdenkenden« nur in zwangsweise zusammengesetzten Schulklassen von 25 bis 30 Kindern erlernbar ist oder nicht auch in anderen Gruppen in unzähligen anderen gesellschaftlichen Kontexten, gibt es keine wissenschaftlich »belastbaren« Erkenntnisse, sondern nur Hypothesen und Spekulationen. Auf dieser Basis erfolgt eine die gesamte Rechtsprechung festlegende Interpretation verfassungsrechtlicher Vorgaben, die allen Personensorgeberechtigten eine ganz bestimmte Entscheidung aufzwingt, wo und wie »soziales Lernen« ihrer Kinder zu geschehen hat. Soziales Lernen in Schulklassen geschieht unter Steuerung durch Lehrpersonen, die ihrerseits durch für sie verbindliche Vorgaben (s. o.) gelenkt werden. Offenes Lernen in Gruppen, die auch hinsichtlich der Zielsetzung ihres Agierens frei sind und bleiben, ist in richtlinien- und lehrplangesteuerten Schulen nicht vorgesehen. (Realisierbar ist es nur in Schulen, die sich einem Prozess der auf alle Bereiche, also auch auf Zielsetzungen bezogenen Öffnung verschreiben, doch ist dieser radikale Öffnungsprozess in allen Bundesländern ausgeschlossen oder zumindest stark eingegrenzt.) Freies soziales Lernen i. S. von selbstgesteuertem Lernen ist zwar an einigen »freien Schulen« in privatrechtlicher Trägerschaft möglich; doch sind freie Schulen für schulpflichtige Kinder und Jugendliche gemäß Artikel 7 Abs. 4 GG auf eine staatliche Genehmigung angewiesen, ein »besonderes pädagogisches Interesse« muss vom Land anerkannt werden. Weichen die Antragsteller laut Auffassung der Genehmigungsbehörde konzeptionell zu weit von der Gestaltung öffentlicher Schulen ab, verweigern sie die Betriebsgenehmigung oder die Verlängerung einer vorläufigen Genehmigung (wie im Sommer 2016 geschehen im Falle der Sudbury Schule Ammersee, deren Schüler/innen seither als »Schulpflicht-Nichterfüller« gelten, obwohl sie eine Schule besuchen). So ergibt sich das Bild eines Zusammenspiels von exekutiver und judikativer Gewalt in der gemeinsamen Abwehr aller Ansätze in unserer Gesellschaft, die Unabdingbarkeit der Schulpflichterfüllung in Frage zu stellen und ihr die Gefolgschaft zu verweigern.

»Soziales Lernen« an öffentlichen Schulen

Welchen Stellenwert hat »soziales Lernen« in öffentlichen Schulen tatsächlich?

Die im Schulwesen von allen in ihm Wirkenden für wichtig erachteten Lernziele bzw. neuerdings »Kompetenzen« unterliegen der Messung des Grades ihres Erreichens bzw. Erwerbs und der Beurteilung in Form von Noten. Anders als bei den »Sachkompetenzen«, für deren Messung und Bewertung bindende Vorgaben einzuhalten sind, wird der Erwerb von »Sozialkompetenzen« nicht gemessen; in einigen Bundesländern gibt es aber sogenannte »Kopfnoten« (die in Zeugnissen oberhalb der Fachnoten stehen und einer weniger differenzierten Stufung unterliegen). Versuche zwischen 2005 und 2010 im schülerreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen (vierstufige Notenskala für etliche Detailkompetenzen) wurden aufgegeben aufgrund der nicht zufriedenstellend gelungenen Bewältigung der Schwierigkeiten beim Messen; diese beruhten sowohl auf misslungener Operationalisierung als auch fehlenden Messinstrumenten. Daher blieb es letztendlich dabei, dass ausschließlich individuelle Leistungen im Bereich des Sachkompetenzerwerbs über schulischen (Miss-)Erfolg entscheiden und Defizite beim Sozialkompetenzerwerb weitgehend unberücksichtigt bleiben. Demnach können Schüler und Schülerinnen mit exzellentem Erfolg die Schule absolvieren, die weder kooperationsbereit noch -fähig und Mitschülern gegenüber nicht hilfsbereit sind, sich aus allen gemeinschaftlich zu gestaltenden Aktionen fern halten und in schulischen Gruppen extreme Positionen als Einzelgänger und »Einzelkämpfer« einnehmen. Allein ihre herausragenden Leistungen im Bereich des kognitiven Lernzuwachses sind entscheidend, ungeachtet der Defizite im Bereich des Sozialkompetenzerwerbs. Soziale Lernerfolge sind für die Beurteilung von Schulerfolg irrelevant, in krassem Gegensatz zu der von den befassten Gerichten behaupteten Bedeutsamkeit sozialen Lernens.

Fragen zur behaupteten Verfassungskonformität der Schulpflicht

Können öffentliche Schulen wenigstens gewährleisten, dass »soziale Kompetenz im Umgang mit Andersdenkenden« entwickelt wird und die Gefahr gebannt werden kann, dass »religiöse oder weltanschauliche Parallelgesellschaften heranwachsen, die sich der Integration verschließen«? Am Beispiel des Unterrichtsfaches Politik/Sozialwissenschaften (die Bezeichnungen für dieses Pflichtfach variieren in den Bundesländern) soll nun untersucht werden, welchen Stellenwert die »soziale Kompetenz im Umgang mit Andersdenkenden« exemplarisch hat. In den zurückliegenden Jahrzehnten haben die schulischen Lehrpläne für dieses Unterrichtsfach eine sukzessive »Ökonomisierung« erfahren, d. h. politologische und soziologische Anteile wurden von ökonomischen zurückgedrängt. Was lernen Fachlehrer über Ökonomie in der ersten (universitären) Phase ihrer Ausbildung? Die Professorin für Ökonomie und Philosophie Silja Graupe wirft den wissenschaftlichen Hochschulen die Einengung des Blicks ihrer Studierenden auf ein einziges Ökonomie-Konzept vor, auf eine »Wirtschaft, die tötet« (Papst Franziskus), das in den Lehrbüchern dominiert, während längst konzipierte und partiell erprobte Alternativentwürfe außen vor bleiben. »Die ökonomische Standardlehre vermittelt weder die Geschichte ihrer Theorien noch bietet sie anderweitig Möglichkeiten zur Reflexion ihrer eigenen Voraussetzungen. Auch befähigt sie die Studierenden nicht zur Selbstreflexion. Sie lernen nicht zu verstehen, wie das wissenschaftliche Denken sie selbst verändert. Stattdessen setzt die Ökonomie ihre Weltsicht implizit und explizit mit einer ›Wahrheit‹ gleich, die über Kulturen, geschichtliche Epochen und konkrete Lebenssituationen hinweg universelle Gültigkeit beanspruchen soll. Diese ›Wahrheit‹ sollen Studierende gleichsam stillschweigend lernen. Sie werden dazu veranlasst, die Regeln ökonomischen Denkens und das damit einhergehende Distanzverhältnis zu ihrer Umwelt unbewusst zu übernehmen.« Was Silja Graupe hier beklagt, findet sich in den schulischen Lehrplänen und Lernmitteln wieder, der Umgang mit (bezüglich Ökonomie) »Andersdenkenden« besteht darin, kritische Fragen und Bedenken aus Hochschulen und Schulen fernzuhalten. Man kann hier einwenden, dass dennoch kritische Lehrer und Lehrerinnen aus eigener Kenntnis und Initiative Alternativen zur dominierenden Ökonomie in ihren Unterricht einbringen könnten; das geschieht im Einzelfall am Rande der lehrplankonformen Unterrichtsarbeit hin und wieder. Aber behördlicherseits zentral gestellte »Lernerfolgskontrollen« und Prüfungen engen diesen kleinen Spielraum ein, nach dem unterrichtsleitenden Motto: Zu lehren ist, was später geprüft werden wird. Im Schulsystem wird eine Steuerung praktiziert, die einseitige Interessendurchsetzung begünstigt mit der Intention, die Verbreitung kritischer Positionen zur herrschenden Wirtschaftsweise zu unterbinden bzw. einzudämmen. Stellen kritische Schüler und/oder ihre Personensorgeberechtigten das apostolische Schreiben »Evangelii Gaudium« von Papst Franziskus dem gegenüber, was im Unterricht über Ökonomie gelehrt wird, werden sie exemplarisch einen Eindruck darüber bekommen, wie es um die »soziale Kompetenz im Umgang mit Andersdenkenden« in der Schulwirklichkeit steht. Es ist also nicht weit hergeholt, zu fragen, ob solcher lehrplankonformer Unterricht kindeswohlförderlich ist; in Abgleich mit der päpstlichen Analyse wäre das zu verneinen (und als Personensorgeberechtigtem wäre bzw. ist es mir ein Anliegen, meinen Kindern oder Enkeln die Begegnung mit Konzepten von Wirtschaftsweisen zu ermöglichen, die nicht töten; die einseitige Propagierung einer »Wirtschaft, die tötet« halte ich für tendenziell kindeswohlgefährdend). Was würde passieren, wenn Schüler unter Berufung auf Papst Franziskus‹ Kritik einen von Lehrplanvorgaben abweichenden Unterricht fordern würden? Nach meinem beruflich erworbenen Überblick über unsere Schulwirklichkeit gehe ich davon aus, dass sich eine Minderheit von Fachlehrern und Fachlehrerinnen darauf einlassen würde, quasi als schülerorientierte Ergänzung zur Lehrplanvorgabe, sich jedoch die Mehrheit auf die Verbindlichkeit der Vorgaben zurückzöge und damit verdeutlichen würde, dass Lehrplankonformität vor »Schülerorientierung« rangiert – »wer über Machtmittel verfügt, setzt sich durch« wäre hier dann ein mögliches »Lernergebnis« zur »sozialen Kompetenz im Umgang mit Andersdenkenden«. Mit der Frage, was Schüler und Schülerinnen neben den lehrplankonform organisierten Lernprozessen lernen, hat sich die wissenschaftliche Erforschung des »heimlichen Lehrplans« befasst. Würde man die dabei gewonnenen Erkenntnisse ernst nehmen, so wäre die Frage aufzuwerfen, ob in einem gesellschaftlichen Subsystem demokratisches Verhalten und Toleranz gegenüber Andersdenkenden erlernbar sind, in dem nicht-demokratische Entscheidungsfindungsprozesse zur Normalität gehören. Dies betrifft gar nicht nur die Schüler, sondern auch das lehrende Personal, das weisungsgebunden ist und nur über Mitwirkungsrechte, nicht aber über Mitbestimmungsrechte verfügt, und dessen dienstvorgesetzte Behörde keinem gewählten parlamentarischen Kontrollgremium gegenüber steht (auf der Ebene der Behörden der Regierungsbezirke sind, anders als auf Kreis- oder Landesebene, keine parlamentarischen Gremien, z. B. Bezirkstage, vorgesehen, die eine parlamentarische Kontrolle des Behördenhandelns ausüben könnten). Die Entscheidungsfindung erfolgt innerhalb der schulsystemischen Hierarchie von oben nach unten, ganz »unten« setzen Lehrer die für sie und ihre Schüler verbindlichen Vorgaben um, die Schüler sind per Schulgesetz zur Mitarbeit genötigt. Insofern ist das Schulsystem vordemokratisch konstruiert, und i.d.R. gewöhnen sich seine Schüler daran, vordemokratische Strukturen als Normalität hinzunehmen. Resultiert daraus jener »Gemeinschaft stiftende Effekt«, der »mit der Schule bezweckt wird und der die Einführung der staatlichen Schulpflicht zu wesentlichen Anteilen legitimiert«, wie das Bundesverfassungsgericht 2013 betonte? Vereinfachend wäre festzuhalten, dass durch die Schulpflicht erzwungen wird, dass alle Kinder zu sozial verträglichen demokratischen Bürgern erzogen werden sollen in einem vordemokratisch strukturierten gesellschaftlichen Subsystem. Die moderne Lehr-Lern-Forschung schätzt v. a. aufgrund der Erkenntnisse der Gehirnforschung die Bedeutung des Kontextes von Lernen als sehr hoch ein in Konkurrenz mit den Lerninhalten. Aus dieser Sicht ist die Chance auf Lernerfolg im o. g. Sinne als sehr gering einzuschätzen, da das vordemokratisch konstruierte Lernumfeld und der auf den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Gesellschaft hin strukturierte Lerninhalt inkongruent sind.

Schulpflicht als Eingriff in die Grundrechte

Es besteht allgemeiner gesellschaftlicher Konsens darüber, dass die Schulpflicht in die Rechte der Kinder eingreift, insbesondere in deren Grundrechte. Zu den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Eingriffs in Grundrechte gehören laut Johannes Rux die »Eignung« (der Eingriff muss geeignet sein, den Zweck zu erreichen) und die »Erforderlichkeit« (der Eingriff kann nicht durch ein »milderes Mittel« ersetzt werden). Die Instanzen der Verwaltungs- und Zivilgerichtsbarkeit sind zwar an Leiturteile und insbesondere an Entscheidungen der Verfassungsgerichte gebunden, könnten aber im Falle von Zweifeln an der Verfassungskonformität einer Rechtsnorm die Möglichkeit der Vorlage beim zuständigen Verfassungsgericht nutzen. Im Rechtsstaat ist es Aufgabe der Verfassungsgerichte, vorurteilsfrei zu prüfen, ob die Schulpflicht die verfassungsrechtlich bei Grundrechtseingriffen gebotene Eignung und Erforderlichkeit aufweist. Zur Frage der Eignung habe ich vorab aufgezeigt, wie fragwürdig sie unter den gegebenen Systemvorgaben ist. Hinsichtlich der Erforderlichkeit gibt es indes nur Spekulationen. Die vom Bundesverfassungsgericht behauptete Gefahr, dass ohne Durchsetzung der Schulpflicht »religiöse oder weltanschauliche Parallelgesellschaften heranwachsen, die sich der Integration verschließen«, ist ein gutes Beispiel zum Aufzeigen des Spekulativen. Welche gesellschaftlichen Bedingungen die Entstehung und das Anwachsen integrationsunwilliger religiöser oder weltanschaulicher Parallelgesellschaften begünstigen, ist weitgehend unwägbar, das gilt v. a. für potenzielle erziehungs- und bildungsbezogene Wirkfaktoren. Selbst bei einer weniger komplexen Fragestellung ist das ähnlich: Wieso kann es in einem Land mit Schulpflicht, die weitestgehend erfüllt wird, und Schulzwang zu Millionen Analphabeten kommen? Selbst darüber gibt es noch immer keine wissenschaftlich gesicherten Erkenntnisse. Dieses Beispiel wirft die Frage auf, wieso das schulische Ziel der Vermittlung grundlegender »Kulturtechniken« wie Lesen und Schreiben massenhaft verfehlt wird. Sehr deutlich erkennbar werden kann hieran, dass der Schulbesuch in gravierendem Ausmaß die Eignung verfehlt, allen gesunden Kindern die in unserer Gesellschaft unverzichtbaren grundlegenden Kulturtechniken zu vermitteln, ohne die das Leben hierzulande erheblich erschwert ist. Dass die mit Besuchspflicht ausgestattete Schule dabei seit Jahrzehnten millionenfach versagt hat und weiterhin versagt, könnte man durchaus als millionenfache Kindeswohlgefährdung sehen. Doch ist hier die Sicht – gerade auch der Verfassungsrechtskundigen – dahingehend eingeengt, dass Analphabetismus höchstens dann als Kindeswohlgefährdung erkannt würde, wenn der Analphabet der Schulbesuchspflicht nicht nachgekommen wäre oder nachkommt. Nicht die Schule, sondern Weiterbildungseinrichtungen engagieren sich zur Behebung dieser gravierenden Einschränkung der gesellschaftlichen Teilhabe der vielen Betroffenen. Dieses Beispiel verdeutlicht überdies: Die hier als versagt habende bzw. versagende Bildungseinrichtung entlarvte Schule darf sich weiterhin darauf berufen, die zur Legitimierung der tagtäglichen Eingriffe in Rechte der Kinder verfassungsrechtlich unabdingbare Eignung zu besitzen, und wird darin von Verfassungsgerichten bestätigt, obwohl das Millionen von Analphabeten falsifiziert haben. Während hier schlüssig argumentiert werden kann, bewegen sich unsere Verfassungsgerichte zur Legitimierung der in die Rechte der Kinder eingreifenden Schulpflicht mit reiner Spekulation über die Wirkungen der Schulpflichterfüllung.

Nach Auffassung von Gerichten erfolge »soziales Lernen« nur an öffentlichen Schulen.

Bisher war der Fokus primär auf unser Rechtswesen gerichtet. Was sagen diejenigen dazu, die mit wissenschaftlichen Verfahren die Wahrheit suchen (sollten), nämlich die Humanwissenschaftler? Die große Mehrheit ignoriert das Problemfeld und schweigt, nur eine Minderheit geht den hier aufgeworfenen Fragen nach. Bereits die Benennung all dessen, was derzeit noch nicht geklärt wurde oder gar mit großer Wahrscheinlichkeit ungeklärt bleiben wird, wäre hilfreich für unser Rechtswesen, das derzeit noch immer dabei ist, das Herkömmliche als verfassungskonform zu deuten und dies mit Hypothesen zu begründen, die irrtümlicherweise für verifiziert gehalten werden oder aber vielleicht sogar bewusst (aus politischem Kalkül?) fälschlicherweise als wahr dargestellt werden.

Willkür und Argumentation

Die Hypothese, der nachhaltige Fortbestand einer Gesellschaft bzw. eines Staates ließe sich durch öffentliche Erziehung und Bildung sichern, hat einen »Großversuch« erlebt: Die DDR hat seit ihrer Gründung 1949 in systematischer Weise unter Aufbietung enormer Ressourcen mit einem System öffentlicher Erziehung und Bildung diese Idee verfolgt. Dieser Staat wurde im Zuge der friedlichen Revolution 1989/90 v. a. durch Angehörige der Generationen zu Fall gebracht, die über Jahrzehnte hinweg in diesem Volksbildungssystem sozialisiert worden waren, das sie höchst ambitioniert zu überzeugten Befürwortern und Verteidigern ihres Staates machen sollte und stattdessen seinen Niedergang herbeigeführt hat. Leider haben die Humanwissenschaften dieses große »Experiment« und seinen Ausgang weitgehend ignoriert. Warum ganz offensichtlich das Hauptziel, der Erhalt der sozialistischen Gesellschaft der DDR, verfehlt wurde, ist bisher kaum untersucht worden. Seine Auswertung könnte Aufschluss geben über den Wahrheitsgehalt der von unseren Gerichten herangezogenen Annahmen über die Eignung und Erfordernis der im Zuge der allgemeinen Schulpflichterfüllung sich vollziehenden Eingriffe in die Rechte, hier sogar Grundrechte aller Kinder in Deutschland. Ein Rechtsstaat zeichnet sich nicht zuletzt dadurch aus, dass er es nicht zulässt, dass Grundrechtseinschränkungen lediglich mit Glaubenssätzen legitimiert werden. Denn wie dargelegt sind die immerzu wiederholten ungeprüften Behauptungen der Gerichte über die Eignung und die Erfordernis der Schulpflicht im Zuge der Begründung der Verfassungsgemäßheit der allgemeinen Schulpflicht leider nichts anderes als Glaubenssätze.

In der Zusammenschau des Dargelegten ergibt sich folgende Bilanz:

Die Argumentation deutscher (Verfassungs-)Gerichte, die mit der Schulpflichterfüllung einhergehende Beschneidung der (Grund-)Rechte aller deutschen Kinder und Jugendlicher im schulpflichtigen Alter genüge den verfassungsrechtlich gebotenen Kriterien der Eignung und der Erfordernis, entbehrt einer Begründung durch wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse und erscheint daher als willkürlich. Vieles spricht sogar dafür, dass unser vordemokratisch konstruiertes Schulsystem das beeinträchtigt oder gar verhindert, was unsere Gerichte für seine originären Zielsetzungen für die Funktionstüchtigkeit und den Fortbestand unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft halten.

Mögliche politische Änderungen

Dieser Text kritisiert die aktuelle Recht sprechung und nicht die Gesetzeslage, wohl aber ihre Auslegung. Sollten (zwecks Vermeidung von Missverständnissen) von mir politische Forderungen im Zuge einer Änderung erwartet werden, dann sind es diese:

  1. Reform der Schulaufsicht i. S. strikter institutioneller Trennung von Aufsicht und Trägerschaft bzw. Veranstalterfunktion von bzw. für Schule, bezüglich des Lehrpersonals institutionelle Trennung von Schulaufsicht und Dienstvorgesetzteninstitution
  2. Schaffung von zur Verschwiegenheit verpflichteten Beratungsstellen (»Ombudsmann/-frau« o. ä.), an die sich Schüler und Schülerinnen jeglichen Alters wenden können und die nicht der Schule oder/und der Schulaufsicht unterstehen
  3. Schaffung neutraler Mediationseinrichtungen, die bei Konflikten angerufen werden können und dann tätig werden sollen
  4. Verbindlichmachung »fachlicher Bildungsleitlinien«, die Standards des objektiven Rechts und individuelle (u. a. in der von Deutschland ratifizierten UN-Kinderrechtskonvention enthaltene) Ansprüche der Kinder in Einklang bringen (wie z. B. in Martin Stoppels Vorschlag »Schulpflicht und Kindeswohl« dargelegt). ■

Bernd Sensenschmidt

Jahrgang 1947, ist Studiendirektor a.D., verheiratet und hat drei erwachsene Kinder.

Er war von 1974 bis 1998 Lehrer für Mathematik und Erziehungswissenschaft an Gymnasien und einem Weiterbildungskolleg sowie von 1979 bis 2011 Lehrerausbilder.

Literatur

Silja Graupe: Diktatur der Formeln. Ökonomische Bildung und Wissenschaft sind mitverantwortlich für eine »Wirtschaft, die tötet«. Kritische Anmerkung einer Wirtschaftswissenschaftlerin. In Publik Forum, Heft 2/2016

Martin Stoppel: Das Kindeswohl im Spannungsverhältnis selbstbestimmter Bildung und Schulpflicht . In Matthias Kern (Hrsg.): Selbstbestimmte und selbstorganisierte Bildung versus Schulpflicht. Betrachtungen zum Spannungsverhältnis zwischen Schulbesuchspflicht und den Grundrechten der jungen Menschen . tologo, 2016

Johannes Rux: Die Schulpflicht und das Selbstbestimmungsrecht der Schüler . In Matthias Kern (Hrsg.): Selbstbestimmte und selbstorganisierte Bildung versus Schulpflicht. Betrachtungen zum Spannungsverhältnis zwischen Schulbesuchspflicht und den Grundrechten der jungen Menschen. tologo, 2016